notenstufen-bag-9-azr-386-10

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# Notenstufen nach BAG 9 AZR 386.10 Das BAG-Urteil vom 15.11.2011 (9 AZR 386.10) bestaetigt die Formulierungsfreiheit des Arbeitgebers bei Werturteilen und setzt zugleich die Grenzen: Zeugniswahrheit und Zeugnisklarheit. Der Pruefer ordnet jede Leistungsformel einer Notenstufe zu und prueft, ob die gewahlte Formulierung innerhalb des zulassigen Spielraums liegt. Die Notenstufenmatrix nach BAG-Linie: Note 1: „stets zu unserer vollsten Zufriedenheit" oder Aequivalent mit Maximalsteigerer und Erfullung hoechster Anforderungen. Note 2: „stets zu unserer vollen Zufriedenheit" mit Standardsteigerer, ohne Maximalformulierung. Note 3: „zur vollen Zufriedenheit" ohne Zeitsteigerer oder Scheinsteigerer wie „regelmaessig", Ausgangspunkt der BAG-Beweislastentscheidung (9 AZR 12.03). Note 4: „zur Zufriedenheit" ohne jedes Adverb, „im Wesentlichen zur Zufriedenheit", „bemueht" als Hauptaussage. Note 5: „im Grossen und Ganzen" kombiniert mit weiteren Abschwaechern. Note 6: Gestapelte Negativaussagen oder komplettes Fehlen einer positiven Leistungsaussage. Grenzen des Formulierungsspielraums: Der Arbeitgeber darf die Note selbst waehlen, solange er sich nicht zu weit von der Wahrheit entfernt. Ist